Der Niedergang der Andrea Y.

Meine Schadenfreude lässt sich heute nur schwer unterdrücken. Schön, dass es in der SPD noch ein paar aufrichtige Abgeordente gibt, die sich an Versprechen aus dem Wahlkampf erinnern.

Leider muss ich an diesem Punkt aber massives Unionsbashing betreiben. Wo sind den die Unionsbundestagsabgeordnenten gewesen, welche 2005 gegen das Antidiskriminierungsgesetz und für eine niedrigere Mehrwertsteuererhöhung waren, und dann trotzdem im Bundestag allem zugestimmt haben? Versteht mich nicht falsch ich bin absolut kein Linker, aber solange in der Union wirtschaftsliberale und konservative Themen unterdrückt werden, wird es bei Wahlen auf Bundesebene und in vielen Ländern immer linke Mehrheiten geben.

Pech für Frau Y., sie hat zu spüren bekommen, dass die SPD durch die Linkspartei immer mehr Druck bekommt. Sie zahlt die Zeche für eine Parteistrategie, die nicht mehr viel von ihrer sozialen Seite übrig lässt. Die SPD ist zu den Knechten von Angie geworden und wird nach und nach linksüberhiolt und zerrieben von der Linkspartei.
Die Leute wählen dann gleich Die Linke oder eben die Schwarzen und nichts was ein bisschen was von jedem ist.
Ich finde es legitim von den Abgeordneten, aber viel schlimmer als die Duldung durch die Linken ist, dass der Gauner Koch im Amt bleiben darf.

Die vier "Abweichler" haben von ihrem Recht auf Meinungsäußerung in einer Demokratie Gebrauch gemacht. "Seltsam" wie Münte heute in einer PK sagte, finde ich es allerdings auch das die erst 24 Stunden vor der Wahl die Karten auf den Tisch gelegt haben.

Wie dem auch sei es gibt meiner Meinung nach wirklich wichtigere Probleme als das peinliche Debakel um Frau Ypsilanti. Die Linken sind mit ihren undurchsetzbaren Vorstellungen sicher keine Lösung, aber eine handlungsunfähige SPD, die sich selbst torpediert, bringt Hessen auch nicht weiter!

Trotzdem finde ich es gut, dass die vier Landtagsabgeordneten nicht einfach mit dem Strom schwimmen. Vetternwirtschaft und Ja-Sager haben wir schon genug in der Politik!

greetz West

Zitat

Original von Clear_Blue

Das kann ich so leider nicht stehen lassen.

Art. 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes ist hier einschlägig: "Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

wo ist das nun ein Gegensatz zu dem vorher gesagten? Wenn ihr Gewissen sagt: Sowas mach ich nicht mit, es ist meiner Überzeugung nach nicht im Sinne meiner Wähler, wie zumindest eine Abgeordnete argumentiert hat, dann seh ich hier viel, aber auf keinen Fall einen Widerspruch....

Zitat

Original von Clear_Blue
Ist sicherlich auch unter die Meinungsfreiheit auslegbar, aber nur im weitesten Sinne. Art. 38 I 2 GG ist spezieller und damit einschlägig. Ich studiere das und hab mich erst vor kurzem in einer Hausarbeit ziemlich ausführlich damit beschäftigen müssen...;-)

angehender rechtsverdreher oder leidensgenosse?

Zitat

Original von Southern
"Seltsam" wie Münte heute in einer PK sagte, finde ich es allerdings auch das die erst 24 Stunden vor der Wahl die Karten auf den Tisch gelegt haben.

In der Tat - Frau Metzger mal ausgenommen, die ihr Nein zur Minderheitsregierung ja bereits vor einigen Monaten publik gemacht hat - fällt doch ein recht unglückliches Licht auf die anderen drei bezüglich des Zeitpunkts ihrer Gewissensentscheidung. Spätestens während der Probeabstimmung hätten sie für meinen Geschmack reinen Tisch machen müssen, um Frau Ypsilanti und die hessische SPD vor der heutigen Schmach zu bewahren. Aber wir wissen ja nicht erst seit gestern, dass die Sozialdemokaten leider den unrühmlichen Hang dazu besitzen, sich innerhalb ihrer Partei immer wieder selbst zu zerfleischen. Viel schlimmer ist dabei aber noch, dass sich der Koch wieder heimlich ins Fäustchen lacht...

Zitat

Original von Clear_Blue
Koch, der freilich umstritten, aber ein ausgezeichneter Politiker ist, bleibt im Amt.

Ja dann mal los, was macht den herren den so ausgezeichnet, ich brauch noch ein paar argumente

Ich würde für den herren vieleicht durchnitt als bezeichnung vorziehen, aber egal...hab keine lust grabenkämpfe auszutragen

ausgezeichnete politiker findet man warscheinlich eh nur noch im wachsfigurenkabinet, oder in wiederholungen der tagesschau vor 20 jahren .

im moment kann ich nur noch sagen:

jedem volk die politiker die ihm gebühren.

was sich die spd geleistet hat, ist aus der sicht einer machtgeilen politikerin zwar äusserst peinlich.

aus der sicht eines wahlberechtigten, find ich es aber geradezu nur noch lächerlich von den etablierten parteien demokratisch gewählte aussenseiterparteien aus dem politikgeschehen herauszuhalten.

was ist das denn für eine demokratie, wenn du "depp" bürger spd oder cdu wählst ist alles in ordnung. solltest du mit der politik unzufrieden sein, steht es dir ja frei jemanden anderen zu wählen....yo und dann machts der bürger...ja und dann ?
Dann stellt sich die spd oder die cdu hin wie ein kleinkind...nö mit dem spielen wir nicht, der ist nicht gut für uns !!!

was ist das denn, sind wir hier eigentlich im kindergarten in dieser republik.

meines erachtens ist es mal an der zeit den staub und die spinnenweben im politischen mittelfeld unseres landes dem sondermüll zuzuführen, das ist aber nur möglich wenn stimmen der wähler, die nicht für sie gedacht sind auch respektiert werden und es auch zugelassen wird ihnen die chance zu geben aktiv am politischen geschehen teilzunehmen.

abschliessend: ich bin kein freund der linkspartei, aber so wie es im moment abgeht, geht es meines erachtens nicht mehr weiter in der politik

veränderungen kommen durch vielfalt, neue ideen und nicht durch pflege der lobby, mitgliedschaften im aufsichtsräten und dem verkauf des volkes.

Staubsaugervertreter verkaufen staubsauger, volksvertreter verkaufen ?

in diesm sinn, das wort zum dienstag...

greetz m00n

Ich kann m00n durchaus verstehen. Ich selber wähle Linkspartei (ja, ich steh dazu) weil ich von SPD und CDU die Schn**** voll habe und einfach mal einer kleineren Partei die Chance geben möchte mti reden zu können. Und was passiert? Sobald die Linken ein paar Stimmen mehr bekommen, gehen CDU und SPD Bündnisse ein, damit eben diese kleinen Parteien wieder nur machtlos zusehen können. In diesem Moment komm ich mir als Wähler dann irgendwie verarscht vor.

Über Politik habe ich mit Andreas schon so manchen streit gehabt, um das Label nicht zu gefärden lassen wir das Thema und Fußball im speziellen oft außen vor.

Dennoch kann ich, der eigentlich immer richtung SPD tendiert mich nur wundern. Sicherlich muss man die beiden Damen und Herrn Walter für den Zeitpunkt kritisieren, aber ich finde dazu gehört Mut. Schlimmer wäre es gewesen wenn die vier alle Probewahlen gemacht hätten und dann in der richtigen Wahl anonym mit Nein gestimmt hätten, was bestimmt der einfachere Weg gewesen wäre.
Wie es um den Realitätssinn von Frau Y. steht sehen wir ja, sie bezichtigt die drei (D. Metzger ausgelassen) als Lügner, aber das sie selber nur nach Macht strebt strebt und deswegen auch gelogen hat kommt ihr nicht in den Sinn. Taktisch viel klüger wäre es gewesen den Landtag so zu lassen wie er war, und Koch als geschäftsführenden Ministerpräsidenten mit parlamentarischen Mitteln zu blockieren und am Ende zu Fall zu bringen. Das aber wäre der schwere weg gewesen und Frau Ypsilanti hätte sich nicht darstellen können als die Landesherrin von Hessen. Für sie endet nun die politische Laufbahn.
Ich finde es allerdings peinlich und auch demokratisch sehr bedenkenswert das man nun über eine Parteiausschlussverfahren der Vier Abgeordneten disskutiert, scheinbar ist der mit Demokratie in der Hessen SPD nicht ganz so weit wie angenommen. Oder sollen wir inzukunft alle abweichler aus den Parteien verbannen?
Ypsilantie hat es im Verlauf der Koalitionsverhandlungen versäumt ihre Kritiker mit einzubeziehen. Dadurch haben diese sich ausgegrenz gefühlt und am Ende die Notbremse mit den bekannten Folgen gezogen.

Zur CDU allgemein möchte ich noch was sagen, sie selber soll sich nicht so aufblasen als DIE LINKE betrifft. In ostdeutschen Komunen, die man sicherlich nicht mit Land und Bund verleichen kann arbeiten sie aber ohne Probleme mit dem post SEDlern zusammen. Also bitte erst mal voir der eigenen Türe kehren, da geht es am Ende auch nur um die Macht und den Einfluß in den Kreistagen und Stadträten.
Und die Hüter des Grundgesetzte sind die Herren auch nicht, denn aus sicheren Quellen weiß ich das niederrheinische CDU Leute wieder einmal Pläne schmieden die vorsehen das Verhältniswahlrecht in Zukunft in eine Mehrheitswahlrecht zu ändern. Die Väter und Mütter des Grundgesetzt haben sich 1949 dabei schon etwas gedacht, heute jedoch sehen viele CDUler darin eine Hindernis nach noch mehr Einfluß im Bund. Wir alle sollten nicht vergessen das Demokratie immer auch bedeutent das am Ende ein Konsens zustande kommt.

Da stimme ich Hayden vollkommen zu. Zum Beispiel ist vor ein paar Monaten in Chemnitz der zuständige Rechtsbürgermeister (von der Linken) mit Stimmen der CDU ins Amt gekommen, nur dass im Gegenzug die CDU ihre Bürgermeister für die Ämter Finanzen und Ordnung durchbekommt.
Man sieht, wenns um Machterhalt geht sind die Konservativen sehr wohl bereit mit der Linken zusammenzuarbeiten. Das wird irgendwann auch westlich der Republik so sein und vielleicht auch mal auf Bundesebene, wer weiß?
Wenn die Linken stärker geworden sind und eine Rolle spielen können um Mehrheiten zu bekommen, wendet sich das Blatt. Und gerade durch einige unangenehme Folgen der Globalisierung für uns (siehe Finanzkrise), bzw. Angies Unfähigkeit in vielen Bereichen, werden wieder mehr links wählen.
Durch diese orientierungslose SPD, wird dass noch vorangetrieben.

@Clear Blue:
Mit dem Gauner, da habe ich auf den Parteispendenskandal in der Hessen-CDU angespielt, der Ende der 90er aufflog. Koch hat diesen politisch nur ganz knapp überlebt damals.

Siehe hier:
http://www.rp-online.de/public/article…hronologie.html

http://www.sueddeutsche.de/ausland/bildst…609/p0/?img=2.0

Auf kommunaler Ebene ist die Zusammenarbeit auch noch etwas anderes als auf Bundesebene. Da geht es in der Regel um die Belange und Interessen einer Stadt und nicht um grundlegende Beschlüsse, die weitreichende Folgen für die Bundesrepublik haben.

greetz West

*ruhig bleiben...nur ruhig bleiben...*
Ich bin hier wieder kurz davor mich aufzuregen, aber ich lass das heut mal:

Nur soviel: Wer extrem, egal ob Rechts oder Links ,wählt hat nix, aber auch gar nichts verstanden und wahrscheinlich im Sozialkunde-/Politik-/Gemeinschaftskundunterricht in einer Tour geschlafen. Auch wenn ich fest an unsere demokratischen Grundwerte glaube und eine stabile Demokratie ein paar Extremisten, Demagogen und Populisten ohne größeren Schaden aushalten kann, so ist es immer wieder erschreckend zu sehen, dass junge Leute, die nicht ihr Leben lang indoktriniert wurden von einem Verbrecherstaat, scheinbar nichts aus der Geschichte gelernt haben.
Was mich etwas positiv stimmt ist nur, dass die LINKEN Ar***krampen überall dort wo sie in einer Regierung sitzen, ganz schnell vom Alltag eingeholt wurden und so gut nichts von ihren Fantasien, denn Programm kann das ja nicht im Ernst nennen, in die Tat umsetzen konnten...
Und auch wenn das jetzt undemokratisch ist: Manchmal wünsch ich mir, das Wählern von extremistsichen Vereinigungen das Wahlrecht entzogen wird wegen Unzurechnungsfähigkeit oder sowas *irgendwas nettes findet sich da bestimmt in den Gesetzen...*

ron t
Eine schwächere Begründung hab ich noch nie für die Wahl dieser Hirnverbrannten gesehen...

*hat nicht ganz geklappt mit dem nicht aufregen*

Ich glaube, die Meisten hier sind einer Meinung, dass die Linken, genau so wie die Rechten, nicht gewählt werden sollten. Nicht mal nen Gedanken sollte man daran verschwenden.

Was ich aber vor allem nicht verstehe ist, dass die Alternativen die es zu den großen Parteien schon immer gab nicht genutzt werden, sondern stattdessen immer gleich ins Extreme gegangen wird.

Die Grünen links und die FDP rechts sind doch gut genug als Alternative. Ich zumindest werde diese weiterhin nutzen.

Wer bei diesen Ölpreisen grün wählt, kann entweder nur Millionär sein oder einfach nur verrückt. Die FDP, die Kapitalisten, kannste auch nur wählen, wenn dein Geldbeutel prall gefüllt ist. Also für mich fallen diese beiden Möglichkeiten weg.
Ausserdem gehen mir die ganzen Koalitionen auf den Keks. Wähle ich die Grünen, kann ich auch der SPD meine Stimme gegen, wähle ich Gelb, dann freut sich die CDU.
Ist doch alles total besch...

Zitat

Original von milhousinho
Wer bei diesen Ölpreisen grün wählt, kann entweder nur Millionär sein oder einfach nur verrückt. Die FDP, die Kapitalisten, kannste auch nur wählen, wenn dein Geldbeutel prall gefüllt ist. Also für mich fallen diese beiden Möglichkeiten weg.
Ausserdem gehen mir die ganzen Koalitionen auf den Keks. Wähle ich die Grünen, kann ich auch der SPD meine Stimme gegen, wähle ich Gelb, dann freut sich die CDU.
Ist doch alles total besch...

Das mit den Grünen musst du mir jetzt mal erklären. Die Ölpreise fallen gerade wie die VW Aktie vergangene Woche nach ihrem rasanten Anstieg. Die Spekulationsblase scheint auch hier geplatzt, die globale Nachfrage ist in Folge der Finanzkrise und der damit erwarteten globalen Rezession stark eingebrochen. Wieso also muss man da Millionär sein?
Die Grünen haben in ihrer Grundungszeit auf ein dis dato kaum beachtetes Politikfeld aufmerksam gemacht, was heutzutage in aller Munde ist und wohl die größter weltweite Herausforderung für die Zunkunft darstellt. Ob man da nun ihren Weg des Atomkraftaustieges wählt, sei mal dahin gestellt und bleibt jedem überlassen, aber man kann nicht gerade sagen, dass sie in Sachen Klima-/Energie-/Umweltpolitk total bescheuerte Ansätze haben.
Mich wundert immer wieder, dass das alte Klischee der "Besserverdienden" der FDP noch anlastet. Wenn ich seh was hier in meiner Studienstadt Mitglied bei den Jungen Liberalen ist, dann frag ich ob sich manche Leute nicht in der Partei vertan haben. Im Gespräch mit denen wird dann aber schnell deutlich, dass sie nicht zur oben genannten Kategorie gehören, sondern wirklich davon überzeugt sind, dass das die richtige Partei für sie ist.
Des Weiteren finde ich es ebenfalls schwach, wenn man aufgrund von nur einem Punkt sagt: Partei XYZ ist unwählbar. Die Partei, welche alle! meine Interessen vertritt gibt es bisher nicht. Man sollte sich die Partei mit der größten Schnittmenge einfach heraussuchen.
Deiner letzten Äußerung entnehme ich, dass du ein Mehrheitswahlrecht bevorzugen würdest?

Zitat

Original von milhousinho
Wer bei diesen Ölpreisen grün wählt, kann entweder nur Millionär sein oder einfach nur verrückt. Die FDP, die Kapitalisten, kannste auch nur wählen, wenn dein Geldbeutel prall gefüllt ist. Also für mich fallen diese beiden Möglichkeiten weg.
Ausserdem gehen mir die ganzen Koalitionen auf den Keks. Wähle ich die Grünen, kann ich auch der SPD meine Stimme gegen, wähle ich Gelb, dann freut sich die CDU.
Ist doch alles total besch...

Genau das mein ich auch. Und wer 18 Jahre nach der Wende noch SED mit anführt, sorry, aber den kann ich nicht verstehen. Genauso kann ich sagen CDU/CSU ist nur für und von Christen. Das ist totaler Schwachsinn. Sicher gehen die Wurzlen auf die SED zurück, aber viele Mitglieder heute kennen die auch bloß noch aus Geschichtsbüchern. Dass das Programm teils utopisch und nicht durchsetzbar ist, ist mir klar, aber in die Position um dieses durch zu setzen kommen die Linken doch eh nie. In Deutschland ist doch aber momentan so, dass CDU und SPD ihre eigenen Süppchen kochen, und jede kleinere Partei, die da rein spucken könnte, sofort unterdrückt wird. Ich weiß nicht ob das im Sinne einer Demokratie ist...

Zitat

Original von ron t
aber in die Position um dieses durch zu setzen kommen die Linken doch eh nie.

Dann schau mal ins Geschichtsbuch!

greetz West

Man könnte sich dann auch mal die Mitgliederzahlen der Linkspartei anschauen und dann mal mit denen der PDS und der WASG kurz vor dem Zusammenschluss vergleichen. Alternativ könnte man Datensätze mit Hilfe einer Statistiksoftware auswerten und würde zu dem nicht überraschendem Ergbenis kommen, dass die Linkspartei in Ostdeutschland hauptsächlich von älteren Semestern gewählt wird, welche formal hoch gebildet sind und erstaunlicherweise auf einer Links-Rechts-Skala sich weit links einreihen und bei einer Extremismusskala größtenteils radikaler sind als die paar jungen Wähler, die diese Partei hat...

Extrem Rechts und extrem links wird es immer geben. Nur ist das Schlimme, dass die beiden großen Volksparteien mit ihrer Starrheit und Unfähigkeit zu tiefgreifenden Reformen (Machterhalt) das kranke System nur fortsetzen.
Das treibt die Leute nach und nach in die extremen Lager. FDP und Grüne sind zwar ein Alternative, aber nur für eine Minderheit.

Für mich wird die Linke erst dann eine akzeptable Partei, wenn sie ihre DDR Vergangenheit aufarbeitet. Da das aber nun gut 20 Jahr schon nicht passiert ist und nach wie vor SEDler in der Partei einige wichtige Posten tragen, ist das Thema für mich auch durch. Dazu kommen Aussagen von Oskar Lafontain die teilweise eher in der rechten Ecke zu erwarten sind. Er selber hätte als Finanzminister deutsche Politik beeinflussen können, ist aber dem Streit mit Schöder in einer peinlichen Nacht-und-Nebel-Flucht entgagngen. Soviel zur Verantwortung. Die Forderungen die von der Linken gestellt werden sind alle schlicht weg nicht einzuhalten. Das diese Partei sich dann auch noch als Friedenspartei darstellt und gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afganistan ist schlägt dem Fass den Boden aus, bei der Vergangenheit (siehe Oben). Wenn es interessiert der sollte ich mal mit der Rolle, der da noch PDS, in Berlin mit der Gedänkstätte Hohenschönhausen befassen. Außerdem war es auch gerade die DDR-Führung die in den 70ern und 80ern viele Staaten, speziell in Afrika mit Waffen und Bespitzelungs-know-how versogt hat. Allen voran aber auch Kuba verfühgt über ein System das dem der Stasi sehr sehr ähnlich ist, das die DDR zeitweise in Besitz einer Insel von Kuba war zeigt die Verbindung. Und erst vor ein paar Jahren haben PDSler ein Loblied auf Kuba und seine Führung angestimmt.

Die Abweichler der SPD haben der hessichen SPD sicherlich nun einen harten Weg beschert, aber insgesamt haben sie der SPD geholfen. Der CDU wurde ein Wahlkampfthema abgenommen. In Hessen werden nun harte Jahre auf die SPD zu kommen, aber diese können sicherlich auch zu einer neuen politischen Aufstellung der Partei führen. Die SPD kann nur dann wieder an Profil gewinnen, wenn sie sich inhaltlich mit der Linken befasst und sich nicht mit ihr ins Bett legt. Denn dann sagen sich viele Wähler warum Links in der SPD wenn ich auch gleich Die Linke wählen kann. Das selbe wäre doch wenn die CDU sagt wir sind gegen NPD, REP und DVU können die aber nur politisch klein bekommen indem wir mit denen zusammenarbeiten. So haben schon viele Nationale und Rechtskonservative in der Weimarer Republik gedacht, Hitler unterschätzt und dann aber ganz dumm aus der Wäsche geschaut.

Und solange die SPD in NRW von Frau Kraft angeführt wird, die seit Monaten auf Schmusekurs zur Linken ist werden die von mir keine Stimme bekommen.

Noch was zu FDP, für mich vollkommen unverstandlich das viele junge Menschen dieser Partei auf den Leim gehen. Denn meist habe ich festgestellt das kaum einer deren inhaltlichen Themen kennt. Da gilt nur FDP ist modern und auch spaßig. Das die Partei bei jedem erdenktlichen Mist Neuwahlen fordert macht sie für mich einfach nur noch lächerlich. Gefärlich hingegen halte ich einige Leute in der Partei die dem Neoliberalen und Wirtschaftsnahen Flügel angehören. Sollten deren Forderungen eins zu eins umgesetzt werden dann haben wir hier aber ganz viel Spaß, und keiner hat es gewust. Ich kenne die Haltung der Partei aus persönlichen Gründen zur Behindertenpolitik in NRW, und das ist sehr beängstigend. Da regt man sich hier über Australien auf die einen deutschen Dr. mit einem behinderten Sohn ausgewiesen haben, da der Junge zu viele Kosten verursacht, auf. Mit der FDP ist so etwas auch locker in Deutschland möglich. Ich will es nur mal gesagt haben.
Nach dem Krieg war die FDP übringens das Sammelbecken der Altnazis, was auch nicht wirklich aufgearbeitet wurde von der Partei.

Ich glaube, dass viele Menschen, die die LINKE wählen nicht unbedingt wollen dass die LINKE radikal ihr Programm durchsetzt. Viele Wähler wollen nur, dass die LINKE einen sozialen Einfluss auf die Politik der großen Volksparteien nimmt.

greetz West

Zitat

Original von Southern
Ich glaube, dass viele Menschen, die die LINKE wählen nicht unbedingt wollen dass die LINKE radikal ihr Programm durchsetzt. Viele Wähler wollen nur, dass die LINKE einen sozialen Einfluss auf die Politik der großen Volksparteien nimmt.

greetz West

Danke! Nichts anderes wollte ich ausdrücken.

Als Reaktion auf die spartanische Antwort von Hubertus Albers will ich nur betonen, dass ich hier keine Verallgemeinerung aufstellen möchte und kann. - Sicherlich gibt es auch einige Personen, die sich die DDR zurück wünschen. Diese Menschen bilden meiner Meinung nach aber eher eine Minderheit, die diesen Wunsch aus persönlichen Rückschlägen und einer großen Unzufriedenheit formuliert. Dass extreme Positionen nicht der richtige Weg sind -ich betone es gerne wieder- sollte jedem mit Blick in die Vergangenheit sofort bewusst werden!

greetz West

Zitat

Original von Southern
Ich glaube, dass viele Menschen, die die LINKE wählen nicht unbedingt wollen dass die LINKE radikal ihr Programm durchsetzt. Viele Wähler wollen nur, dass die LINKE einen sozialen Einfluss auf die Politik der großen Volksparteien nimmt.

greetz West

Ist es aber nicht gerade der soziale Einfluss, der verdammt teuer werden würde?

Über manche Forderungen kann man echt nur Schmunzeln. Diese abstrusen Positionen sind es auch, die Politiker beispielsweise der SPD dazu bewegen eine Zusammenarbeit mit der LINKEN oder auch mit rechten Parteien grundsätzlich abzulehnen.

Um zum Ausgangsthema zurückzukehren:

Frau Y war sich nicht zu schade, zur Machterhaltung und um eine große Koalition in Hessen zu verhinden, mit der LINKEN zusammenzuarbeiten. Diese Pläne sind jetzt wieder vom Tisch. Sicherlich hätte die LINKE in dieser Koalition niemals all ihre Pläne verwirklichen können, aber einige (gewissenhafte?) Politiker wollen es gar nicht erst sowiet kommen lassen.

Koch lacht sich jetzt ins Fäustchen und bietet Gespräche an. Am Ende kommts auch in Hessen zu ner großen Koalition. Doch um das zu realisieren scheint die SPD derzeit noch zu geschockt! Andere Möglichkeit: Neuwahlen! Doch was bringt es, die Bürger einfach so lange abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis für die SPD passt? - Meiner Meinung nach nichts. Das ist Verarsche und ich könnte mir vorstellen, dass bei einer Neuwahl die SPD grandios viele Stimmen verlieren würde!

greetz West

Zitat

Original von Hubertus Albers

Klingt irgendwie populistisch. Nenn doch mal ein Beispiel...

Ich werde mal einspringen und ein paar Beispiele bringen, warum diese Partei für mich auf einer Stufe mit NPD und ähnlichen steht:
1. Ein Mitglied des Bundesvorstands sagt über Stalin, das dieser „nicht
Niedergang und Verwesung, sondern die Entwicklung eines um Jahrhunderte zurückgebliebenen Landes in eine moderne Großmacht während eines weltgeschichtlich einzigartigen Zeitraumes" ermöglichte.

Die Millionen Ermordeten und unterdrückten kann man ja mal übersehen.

2.Einige Linke solidarisieren sich mit allen Politikern, die als links gelten, sei es Castro, oder auch Milosovic dem Kriegsverbrecher (in diesem Fall sogar Gregor Gysi)

3. Staatlich gelenkte Zinspolitik und Verstaatlichung der Energie-, Telekommunikations- und großer Unternehmen.

Wohin das geführt hat durfte man doch leider in der Vergangenheit oft genug sehen. Siehe DDR, Kuba, etc.

Soweit erstmal. Gibt bestimmt noch tausend mehr Gründe warum diese Partei unwählbar ist.

Also zweifelhafte Äuerungen hat man in jeder Partei. Da dürften wir gar nicht mehr wählen wenn man danach geht.

Und Thema Spitzelstaat: den haben wir doch eh schon fast, bloß dass es bei der Koalition als Sicherheit für das Volk und Bekämpfung des Terrorismus deklariert wird.

Zitat

Original von Skuz

Deiner letzten Äußerung entnehme ich, dass du ein Mehrheitswahlrecht bevorzugen würdest?

Ganz genau!